Festlegung von Umweltqualitätsstandards für Glyphosat
Umweltqualitätsnormen (UQN) werden festgelegt, um Oberflächengewässer* vor den schädlichen Auswirkungen von Schadstoffen zu schützen.
Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL; 2000/60/EG) verpflichtet die Kommission, prioritäre Stoffe unter denjenigen zu identifizieren, die ein erhebliches EU-weites Risiko für oder durch die aquatische Umwelt darstellen, und EU-weite UQN für diese Stoffe in Oberflächengewässern, Sedimenten und/oder Biota festzulegen. Die Ableitung der UQN ist in der UQN-Richtlinie und dem zugehörigen technischen Guidance Dokument 27 der Wasserrahmenrichtlinie beschrieben.
Im Jahr 2001 wurde die erste Liste mit 33 prioritären Stoffen angenommen (Entscheidung 2455/2001), und die Umweltqualitätsnormen für diese Stoffe wurden in einer Liste von 2008 festgelegt (Richtlinie 2008/105/EG oder UQN-Richtlinie, UQN-RL).
Im Jahr 2013 wurde eine dritte Liste veröffentlicht (Richtlinie 2013/39/EU), in der 12 weitere prioritäre Stoffe hinzugefügt wurden, so dass insgesamt 45 Stoffe in die Liste aufgenommen wurden.
Die WRRL verpflichtet die Kommission, die Liste der prioritären Stoffe regelmäßig zu überprüfen (Artikel 16). Im Rahmen der vierten Überprüfung werden seit einiger Zeit entsprechende technische Arbeiten durchgeführt.
Das Dossier zur Umweltqualitätsnorm für Glyphosat wurde vom Joint Research Centre (JRC)erstellt und vom Wissenschaftlichen Ausschuss “Gesundheit, Umwelt und neu auftretende Risiken” (SCHEER) im Auftrag der EU-Kommission geprüft. Der SCHEER veröffentlichte seine vorläufige Stellungnahme am 30. September 2022, woraufhin die GRG ihre Kommentare vorlegte, die über diesen Link heruntergeladen werden können.
Vor dem Abschluss des Prozesses und der Veröffentlichung der endgültigen SCHEER-Stellungnahme veröffentlichte die EU-Kommission am 26. Oktober 2022 ihren Vorschlag für ein Legislativpaket, in dem sie UQN-Werte für Glyphosat in Oberflächengewässern vorschlägt.
*Ein Fluss, Meer, Strom oder ein anderes Gewässer, in das Abwasser oder behandelte Abwässer eingeleitet werden.